Kohlekraftwerk Datteln-Block-4

Das Kohlekraftwerk Datteln Block-4 ist höchst umstritten. Die Stadt, die Regionalplanungsbehörde und das Land NRW sind dabei die Planungsfehler, die das Oberverwaltungsgericht Münster in 2009 monierte, zu heilen. Es klagte ein Bauer, der in unmittelbarer Nachbarschaft wohnt. Nicht gewichen sind die Streitpunkte.

Der RVR übernahm im Okt. 2009 die Zuständigkeit für die Regionalplanung und prüfte im Rahmen der 7. Änderung des Regionalplanes sämtliche Einwände gegen die Planung, die auf der Ebene der Regionalplanung relevant sind. Die 13 wichtigsten, die eine behördliche Genehmigung in Frage hätten stellen können, wurden in einer Bürgerinformation präsentiert.

Der Termin wurde freiwillig durchgeführt, weil der RVR um Verfahrenstransparenz bemüht ist. Die Bürger(innen) und die Vertreter(innen) des RVR ins Gespräch zu bringen und einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten war meine Aufgabe. Dies war nicht leicht, da keine Chance auf eine Einigung bestand. Der RVR erläuterte seine behördliche Aufgabe, das Ergebnis seiner Prüfung und die Bürger(innen) formulierten ihre Gegenargumente und ihren Protest. Es gelang allen Beteiligten, sich in einer weitgehend sachlichen Atmosphäre auszutauschen, obwohl eine erhebliche Diffenrenz in den Standpunkten vorlag. Die Beteiligten konnten sich verstehen, waren aber mit den jeweiligen Standpunkten nicht einverstanden. Mit großer Wahrscheinlichkeit läuft diese Auseinandersetzung um den Standort auf weitere gerichtliche Überprüfungen hinaus.