Straßenbeleuchtung in Homberg

Die IG Leuchten formuliert ihren Protest gegen die ihrer Meinung nach ungerechtfertigten Gebührenbescheide der Ratinger Stadtverwaltung für das Aufstellen neuer Straßenleuchten. Diese sind teils als Ersatz für schadhafte und teils zusätzlich errichtet worden, weil seit der erstmaligen Erstellung der Straßenbeleuchtung die Standards angehoben wurden. Auslöser für die Verärgerung der von der Maßnahme betroffenen Bürger(innen) war die Zustellung der Bescheide kurz vor den Weihnachtstagen des Jahres 2012. Erster Beigeordneter Klaus Pesch betonte während einer Bürgerinformation in Homberg, dass die Bescheide aus Sicht der Verwaltung rechtmäßig seien, die Kommunikation in den in die Kritik geratenen Fällen jedoch schlecht war, was ihm leid täte. Bescheide sind vor dem Jahresende 2012 ergangen, weil Kosten sonst nicht mehr hätten abgerechnet werden können.

Infolge der Streitigkeiten um die Bescheide sind sämtliche Aspekte, die mit der Planung, der Vergabe, dem Bau und der Abrechnung zusammenhängen, von der IG Leuchten und auch von verärgerten Bürger(innen) im Stadtteil Lintorf kritisch hinterfragt worden. An diesem Informationsabend wollten sie auf alle ihre Fragen eine plausible Antwort. Die Vertreter der Verwaltung, allen voran der Erste Beigeordnete mühten sich, eine zufriedenstellende Antwort zu formulieren, jedoch waren viele der Anwesenden am Ende nicht zufrieden mit dem, was sie hören mussten.

Vor allem ein Punkt war höchst strittig: Die Anwohner waren der Meinung, dass der Ratinger Lichtliefervertrag mit den Stadtwerken eine Formulierung enthält, die den Ersatz der alten Leuchten zu Lasten der Stadtwerke bzw. deren Auftraggeber, der Stadt regele. Sie fühlten sich also zu Unrecht mit Beiträgen belastet. Diesem Punkt musste der erste Beigeordnete widersprechen, während er in anderen Punkten zugestand, dass die Vorgehensweise der Verwaltung verbesserungswürdig sei. Der Rat habe mittlerweile auch Veränderungen der Vorgehensweise, nicht der Satzung, beschlossen, von denen die Bürger(innen), deren Bescheide bereits ergangen seien, nicht mehr profitierten werden.

Die Veranstaltung war nicht dazu angetan, den Streit beizulegen, was jedoch auch niemand erwartet hätte. Meine Aufgabe war, in dieser aufgeheizten kommunalpolitischen Debatte eine Gesprächsatmosphäre zu gestalten, in der sich Kritiker und Kritisierte in der Sache hart, aber im Ton verbindlich begegnen konnten. Dies ist in weiten Strecken gelungen. Teilweise kostete es mich jedoch besondere Mühe.