Kooperation gestalten - Interessengegensätze überbrücken

Meine Profession ist, 
Menschen mit unterschiedlichen Interessen 
zu gemeinsamen Ergebnissen zu führen.


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Straßenbauvorhaben B212neu

Bauernhof, Wiesen und Protestschild, Wald im Hintergrund

Hier in Sandhausen, einem Teil von Deichhausen, würde die linienbestimmte Trasse der B212n verlaufen.

Die Bundesstraße 212n soll die Wesermarsch (insbesondere Nordenham und Brake) besser mit Bremen bzw. dem Autobahnring um Bremen verbinden. Der Ausbau erfolgt auf Bremen zu. Näheres zur Planung hier.

Ein erstes Teilstück einschließlich der Überquerung der Hunte wurde im Dez. 2015 dem Verkehr übergeben. Von hier sind es rund 23 km bis zur bereits erstellten Anschlussstelle Bremen-Seehausen an die A281. Das Teilstück von der Hunte bis Harmenhausen wird derzeit gebaut, das letzte Teilstück von 11 km Länge ist raumordnerisch festgestellt und wurde linienbestimmt. Ein Planfeststellungsverfahren ist aufgrund der Konfliktlage noch nicht eingeleitet worden. Besonders die letzten rund 2 km sind umstritten.

In dem umstrittenen Bereich besteht zum einen wegen der Ochtumniederung und des FFH- und des Vogelschutzgebietes Niedervlieland ein besonderer naturschutzfachlicher Planungsauftrag, zum anderen ist seit Jahren kontrovers, wie die Ortsumfahrung des Delmenhorsters Stadtteils Deichhausen gestaltet werden soll. Besonders umstritten ist die Frage, ob und wie in Deichhausen eine Verknüpfung mit der L875 / Stedinger Landstraße erfolgen soll, die mitten durch Deichhausen und direkt in das Ortszentrum Delmenhorst führt. Eine Verknüpfung hier würde eine sehr umfangreiche Umorientierung von Verkehrsströmen insbesondere im nördlichen Bereich von Delmenhorst aber auch bis hin über die südliche Stadtgrenze hinaus bewirken.

Mein Auftrag in diesem Zusammenhang ist, eine Konfliktanalyse durchzuführen. Es ist zu ermitteln, wer die Betroffenen sind und welche Anliegen sie verfolgen. Anschließend soll geklärt werden, wie ein Dialogverfahren gestaltet werden kann, das im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens den potenziell von der Planung Betroffenen (gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Link zum §25) Gelegenheit zur Information über das Vorhaben und Gelegenheit zur Erörterung gibt. Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat eine ergebnisoffene Variantenprüfung der Streckenführung und des Anschlusspunktes angekündigt. Die beauftragte Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr will diese in dem Dialogverfahren zum Thema machen, bevor sie die Erstellung der Antragsunterlagen vornimmt. Neben den oben geschilderten Fragestellungen ist hier die Besonderheit, dass dieses Projekt zwei Landkreise und die Stadt Delmenhorst in Niedersachsen und die Stadt bzw. das Bundesland Bremen, insbesondere den Ortsteil Strom und das Güterverkehrszentrum betrifft. Zum Zeitpunkt der Konfliktanalyse ist offen, ob das Vorhaben, das bereits Bestandteil im bestehenden Bundesverkehrswegeplan ist, auch im Bundesverkehrswegeplan 2015 aufgenommen wird.

Dialogforum Schiene Nord

Container lagerflächen, Portalkran und Containerschiff

Container Terminal – Hamburg. © M. Johannsen

Sehen Sie den Beitrag des NDR-Fernsehens.

Beständig steigende Importe und Exporte, die über die großen Häfen Hamburg, Brememerhafen / Bremen und auch über den Jade-Weser-Port abgewickelt werden, erfordern eine leistungsfähige Infrastruktur für die Verbindung der Häfen bis hinein in die von der See weit entfernten Länder der EU.

Im Dreieck Hamburg, Bremen und Hannover sind die Schienenstrecken bereits seit längerem sehr stark belastet. Teilweise wird oberhalb der theoretischen Leistungsfähigkeitsgrenze gefahren. Im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung wurde diese Fragestellung schon mehrfach adressiert. Ursprüglich war einmal eine Trasse ausgearbeitet worden, die insbesondere den schnellen Personen-Fernverkehr mit bis zu 300 km/h aufnehmen sollte. Aufgrund ihrer Form wurde sie Y-Trasse genannt. Um diese Trasse rankten sich jahrzehntelang viele Auseinandersetzungen. Das Raumordnungsverfahren wurde Anfang 2001 abgeschlossen.

Mittlerweile haben sich jedoch die Rahmenbedingungen geändert und durch die Ost-Erweiterung der EU sind neue Handelsstöme dazugekommen. Das Bundesverkehrsministerium lies die Bedarfsplanung überprüfen und auch Alternativen für die Streckenführung entwickeln. Diese wurden Ende 2013 veröffentlicht. Erneut flammte die Debatte in den Medien auf, Gemeinderäte und Kreistage verfassten Resolutionen, Bürgerinitiativen positionierten sich und das Land Niedersachsen ergriff die Initiative für einen offenen, strukturierten und fairen Dialog. Das Dialogforum Schiene Nord hat im Jahr 2015 das Gespräch über die Lösungsmöglichkeiten für die Beseitigung der Engpässe im Schienennetz ermöglicht. Gemeinsam mit der Agentur vom Hoff gestaltete ich dieses Forum, in dem Interessenvertreter(innen) Trassenalternativen im Laufe eines Jahres intensiv besprachen. Eine umfangreiche Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern wurde vorgenommen.

Eine weit überwiegende Mehrzahl der Interessenvertreter(innen) hat sich in der Abschlussveranstaltung des Dialogforums Schiene Nord für die sogenannte Alpha-E-Variante – einem Maßnahmenbündel mit mehreren Ausbaustrecken – ausgesprochen und hat dies an eine Reihe von Bedingungen geknüpft. Die Verantwortlichen im Land Niedersachen, beim Bundesverkehrsministerium und der Bahn AG machten sich die Trassenmpfehlung zu eigen und sagten ihre Untersützung bei der Planung und Umsetzung zu.